Online-Nachhilfe: Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragspartner
Die Lernhilfe OHG
Daniel-Müller-Str. 2
64347 Griesheim
Tel.: 06155 / 8777 566
Fax: 06155/ 8777 568
E-Mail: info@dielernhilfe.de
Handelsregistergericht: Amtsgericht Darmstadt
Handelsregisternummer: HRA 86750
(im Folgenden „Lernhilfe“ genannt)
2. Geltungsbereich
2.1. Diese Internetpräsenz richtet sich an private Verbraucher, die ihren allgemeinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben.
2.2. Für alle über das Internet abgeschlossenen Verträge mit der Lernhilfe gelten ausschließlich nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.2. Folgende technische Schritte führen zum Vertragsabschluss:
3.2.1. Wenn Sie ein Nachhilfeprodukt gefunden haben, das Sie bei uns in Anspruch nehmen möchten, rufen Sie das entsprechende Antragsformular auf und füllen die dort vorgesehenen Felder mit den angeforderten Angaben aus. Sie können Ihre Angaben während dieses Vorgangs jederzeit korrigieren. Nach Durchführung etwaiger Änderungen schließen Sie den Vorgang ab, indem Sie auf den Button „Kurs kostenpflichtig buchen“ klicken. Mit dem Klicken auf diesen Button geben Sie einen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages in deutscher Sprache ab und erkennen zugleich die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen samt Widerrufsbelehrung sowie der Datenschutzerklärung als Grundlage des Vertragsverhältnisses an und nehmen die Muster-Widerrufsbelehrung zur Kenntnis. Ohne das Anklicken der jeweiligen Bestätigungsfelder kann der zahlungspflichtige Bestellvorgang nicht abgeschlossen werden. Der Vertragsschluss setzt voraus, dass Sie die in der Bestellmaske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig übermitteln und eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Person über 18 Jahre sind. Sollten diesbezüglich berechtigte Zweifel an der Volljährigkeit bestehen, behält sich die Lernhilfe das Recht vor, einen Altersnachweis von Ihnen zu verlangen. Etwaige Änderungen der persönlichen Daten (Anschrift, Telefon, E-Mail) sind der Lernhilfe unverzüglich mitzuteilen.
3.2.2. Nach Abschluss des zahlungspflichtigen Bestellvorgangs gelangen Sie auf eine die Bestellung bestätigende Webseite und es wird unmittelbar zur Bestellbestätigung eine E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse versandt, die eine von der Lernhilfe gespeicherte Kopie der Bestellung bzw. des Vertragstextes, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung, die Datenschutzerklärung sowie ein Muster-Widerrufsformular enthält, so dass diese Ihnen jederzeit zugänglich sind und in wiedergabefähiger Form vorliegen. Durch Übersendung der E-Mail nimmt die Lernhilfe die Annahme des Angebotes von Ihnen an und es erfolgt ein Vertragsschluss. Die Lernhilfe übersendet Ihnen den Vertrag sowie die entsprechende Rechnung per E-Mail. Die Lernhilfe weist darauf hin, dass die Bestellung von Ihnen keinen Rechtsanspruch auf Zugänglichmachung der Dienstleistung begründet. Die Lernhilfe ist berechtigt, die Bestellung, d.h. den Abschluss des Vertrages, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Die Lernhilfe OHG
Daniel-Müller-Str. 2
64347 Griesheim
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssten Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
5. Inanspruchnahme der Nachhilfe
Ausschließlich die zur Nachhilfe angemeldete Person darf die Dienstleistungen nach Maßgabe des Vertrages in Anspruch nehmen. Eine Inanspruchnahme durch Dritte ist
unzulässig.
6. Technische Voraussetzungen
6.1. Nach Abschluss des Vertrages stellen wir Ihnen unsere Online-Nachhilfedienstleistungen und den hierzu erforderlichen Zugang zur Verfügung. Es obliegt Ihnen, für sich bzw. den Nachhilfeschüler auf Ihre Kosten die technischen Voraussetzungen zu schaffen, um unter Nutzung des von uns zur Verfügung gestellten Zugangs die vereinbarten Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu können. Die Voraussetzungen insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der erforderlichen Browsersoftware sowie unsere Empfehlungen zu den Mindestanforderungen Ihrer Hard- und Software finden Sie unter www.dielernhilfe.de. Gerne informieren wir Sie auch auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser.
6.2. Wir behalten uns vor, die in unseren Systemen eingesetzte Software weiterzuentwickeln oder zu wechseln und so der stetig fortschreitenden technischen Entwicklung anzupassen. Sofern dafür weitere technische Voraussetzungen zu schaffen sind oder es bestimmter zusätzlicher (Fremd-) Software bedarf, werden wir Sie frühzeitig darauf hinweisen.
6.3. Es obliegt Ihnen, die zur Sicherung Ihres Systems erforderlichen Vorkehrungen selbst zu treffen. Wir empfehlen, die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers zu nutzen und eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen. Sie sind ferner verpflichtet, ein aktuelles Virenschutzprogramm einzusetzen.
6.4. Es bestehen keine Ansprüche gegenüber der Lernhilfe, wenn Sie der ihm obliegenden Verpflichtung zur Schaffung der technischen Voraussetzungen nicht nachgekommen sind.
7. Fremdsoftware
Die Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen erfordert die Nutzung frei im Internet zur Verfügung stehender Softwareanwendungen. Es obliegt Ihnen, diese Softwareanwendungen herunterzuladen und zu installieren. Wir weisen darauf hin, dass hierdurch vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen Ihnen und dem Anbieter der freien Software zustande kommen. Das Downloaden und Installieren dieser Software liegt allein in Ihrem Verantwortungsbereich. Der Softwareanbieter handelt nicht in unserem Auftrag und wir bedienen uns seiner auch nicht zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtung Ihnen gegenüber.
8. Unterrichtsmaterialien
Im Online-Unterricht werden in Ergänzung zu den Lernmaterialien der öffentlichen Schulen weitere für den Förderunterricht geeignete Lernmaterialien eingesetzt. Diese
dürfen nur nach Rücksprache mit der Lernhilfe vervielfältigt oder weitergegeben werden.
9. Inanspruchnahme der Leistung
Den jeweiligen Zeitpunkt für die Inanspruchnahme der Online-Nachhilfe hat der Teilnehmer mit seiner Lehrkraft zu vereinbaren. Der Teilnehmer hat sich pünktlich zum vereinbarten Termin einzuloggen.
10. Ausfälle
10.1. Wir behalten uns das Recht vor, eine Unterrichtsstunde – auch kurzfristig – abzusagen. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Lehrer ausfällt. In diesem Fall werden wir den Schüler unverzüglich informieren und die Unterrichtsstunde an einem anderen Termin während der Vertragslaufzeit nachträglich durchführen, es sei denn, der Vertragspartner besteht auf die Rückerstattung der auf diese Unterrichtsstunde entfallenden Gebühr.
10.2. Gerät der Teilnehmer mit der Annahme der Online-Nachhilfedienstleistung in Verzug und wird dadurch eine Unterrichtsstunde nicht oder nicht vollständig in Anspruch genommen, besteht kein Anspruch auf Nachholung, soweit nicht im Einzelfall eine andere Regelung getroffen wird.
11. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Vertrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Sie sind zur Zahlung dieses Preises verpflichtet. Die Zahlung ist grundsätzlich im Voraus zu leisten und wird nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail der Lernhilfe zum Vertragsschluss fällig und jeweils nach der von Ihnen ausgewählten Zahlungsoption per PayPal oder Bankeinzug eingezogen. Bei Bezahlung per Bankeinzug ermächtigen Sie die Lernhilfe durch Akzeptieren dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, alle vereinbarten und fälligen Beiträge von dem Ihnen angegebenen Konto per Bankeinzug abzubuchen. Eine Zahlung per Überweisung ist ebenfalls möglich.
12. Änderungen und Nebenabreden
Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Eventuelle nachträglich erfolgende Abänderungen des vorliegenden Vertrages durch mündliche Absprachen sind aus Beweisgründen schriftlich niederzulegen und von beiden Vertragspartnern zu unterschreiben.
13. Datenschutz
Ihnen ist bekannt und Sie willigen darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Lernhilfe auf Datenträgern gespeichert werden. Sie stimmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Lernhilfe selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten von Ihnen erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
Sie werden darauf hingewiesen, dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten auf freiwilliger Basis erfolgt und, sofern das Einverständnis verweigert wird, der Vertrag nicht ausgeführt werden kann. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Lernhilfe ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten von Ihnen verpflichtet, sofern keine gesetzlichen Vorschriften dem entgegenstehen. Zur Löschung wenden Sie sich bitte an die Lernhilfe unter den oben angegebenen Kontaktmöglichkeiten. Weitere Einzelheiten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
14. Kündigung
Bitte richten Sie Ihre Kündigung per E-Mail an info@dielernhilfe.de unter Angabe Ihres vollständigen Namens, Ihrer Adresse und des Stichwortes „Online-Nachhilfe“. Es gilt die im Vertrag vereinbarte Kündigungszeit.